GEZ oder das Ende des Rechtstaates
Was muss ich heute lesen, für die Geldeintreiber der GEZ, einem Verein der eigentlich völlig unnötig ist, nur Kosten verursacht und die Bürger schikaniert. Soll doch tatsächlich von unserer "Volksvertretern" die Bürgerrechte beschnitten werden. Laut N-TV sollen nun alle die einen Rechner mit Internet Anschluss oder ein Handy mit Internet Zugang besitzen 18,00 Euro Rundfunkgebühren zahlen.
Was nur einen Vorteil hätte, die GEZ wäre unnötig, da das dann auch ab sofort als Steuer geführt werden kann und somit das Finanzamt zuständig ist. Die Gebühren könnten also um 3,87 Euro sinken, denn das ist der Anteil den die GEZ an Kosten verursacht um das Geld einzutreiben und unsereins müsste nicht mehr die Millionen teure GEZ Werbung anschauen. Die Arbeitslosen GEZ Geldeintreiber könnten wir sicherlich verkraften, denn die Im Ort zuständigen freien "GEZ Mitarbeiter", könnten ja beim Staat anfangen den im bespitzeln von Bürgern sind diese ja schon geschult.
Aber was mich viel mehr ärgert ist, das die Beweislast umgekehrt wird. Jeder muss jetzt selbst beweisen, das er kein Gerät hat, die Frage ist, wie beweist man das man etwas nicht hat und wie kann es in einem Rechtsstaat sein, das ich das beweisen muss. Bisher war es doch in Deutschland immer so das man mir nachweisen muss, das ich was getan habe, nicht das ich etwas nicht getan habe.
Wenn solche Beispiele hier Schule machen, dann bekommt jeder Autofahrer einmal im Monat einen Strafzettel von 50,- € von Ordnungsamt, er könnte ja zu schnell gefahren sein oder gar falsch geparkt haben. Wenn der Autofahrer dann nachweisen kann das das den ganzen Monat über nicht so war, dann bekommt er das Geld für den Monat wieder zurück. Nur wie beweist man das man das alles nicht getan hat.
Obwohl das ja das neue Klima in Deutschland ist, es werden vom ehemaligen Schäuble Überwachungsstaat ja auch alle Bürger erst mal unter Generalverdacht gestellt und von jedem erst mal angenommen das er etwas zu verbergen hat, das der Staat wissen sollte. Nicht umsonst wird das hier langsam aber sicher zur Stasi 2.0. Als Krönung wird die Beweislast umgekehrt.
Armes Deutschland.
Die Landesvertreter sollen einfach Klartext reden und eine Haushaltsabgabe als Steuer einführen. Punkt aus. Die GEZ wird dann sofort abgeschafft. Punkt aus.
Die Öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten kommen nur noch Ihrer Informationspflicht nach und dazu benötigen wir keine neun 3ten Programme und für ARD und ZDF noch jeweils drei digital Programme.
Einzig das Problem, das Steuer nicht Zweckgebunden sind und einfach in einen großen, leeren, Topf tröpfeln und somit nicht mehr direkt für den öffentlich Rechtlicher Rundfunk bereitstehen würden. Das sieht man ja an unseren KFZ Steuern, wären diese Zweckgebunden hätten wir in Deutschland das beste Straßennetz der Welt und das mit goldenen Leitplanken und jeder hätte seine eigene Linke Spur.
Solange wir von unseren Zwangsabgaben jemanden wie Florian Silbereisen finanzieren gibt es noch genug potenzial um die Gebühren zu senken und von Zwangsabgaben abzusehen.
Was nur einen Vorteil hätte, die GEZ wäre unnötig, da das dann auch ab sofort als Steuer geführt werden kann und somit das Finanzamt zuständig ist. Die Gebühren könnten also um 3,87 Euro sinken, denn das ist der Anteil den die GEZ an Kosten verursacht um das Geld einzutreiben und unsereins müsste nicht mehr die Millionen teure GEZ Werbung anschauen. Die Arbeitslosen GEZ Geldeintreiber könnten wir sicherlich verkraften, denn die Im Ort zuständigen freien "GEZ Mitarbeiter", könnten ja beim Staat anfangen den im bespitzeln von Bürgern sind diese ja schon geschult.
Aber was mich viel mehr ärgert ist, das die Beweislast umgekehrt wird. Jeder muss jetzt selbst beweisen, das er kein Gerät hat, die Frage ist, wie beweist man das man etwas nicht hat und wie kann es in einem Rechtsstaat sein, das ich das beweisen muss. Bisher war es doch in Deutschland immer so das man mir nachweisen muss, das ich was getan habe, nicht das ich etwas nicht getan habe.
Wenn solche Beispiele hier Schule machen, dann bekommt jeder Autofahrer einmal im Monat einen Strafzettel von 50,- € von Ordnungsamt, er könnte ja zu schnell gefahren sein oder gar falsch geparkt haben. Wenn der Autofahrer dann nachweisen kann das das den ganzen Monat über nicht so war, dann bekommt er das Geld für den Monat wieder zurück. Nur wie beweist man das man das alles nicht getan hat.
Obwohl das ja das neue Klima in Deutschland ist, es werden vom ehemaligen Schäuble Überwachungsstaat ja auch alle Bürger erst mal unter Generalverdacht gestellt und von jedem erst mal angenommen das er etwas zu verbergen hat, das der Staat wissen sollte. Nicht umsonst wird das hier langsam aber sicher zur Stasi 2.0. Als Krönung wird die Beweislast umgekehrt.
Armes Deutschland.
Die Landesvertreter sollen einfach Klartext reden und eine Haushaltsabgabe als Steuer einführen. Punkt aus. Die GEZ wird dann sofort abgeschafft. Punkt aus.
Die Öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten kommen nur noch Ihrer Informationspflicht nach und dazu benötigen wir keine neun 3ten Programme und für ARD und ZDF noch jeweils drei digital Programme.
Einzig das Problem, das Steuer nicht Zweckgebunden sind und einfach in einen großen, leeren, Topf tröpfeln und somit nicht mehr direkt für den öffentlich Rechtlicher Rundfunk bereitstehen würden. Das sieht man ja an unseren KFZ Steuern, wären diese Zweckgebunden hätten wir in Deutschland das beste Straßennetz der Welt und das mit goldenen Leitplanken und jeder hätte seine eigene Linke Spur.
Solange wir von unseren Zwangsabgaben jemanden wie Florian Silbereisen finanzieren gibt es noch genug potenzial um die Gebühren zu senken und von Zwangsabgaben abzusehen.
